Programm

Für einen detaillierten Überblick über meine politischen Ziele, Standpunkte zu 76 Thesen sowie Werte und Aufgaben und einer Begründung, warum Sie mich wählen sollten, empfehle ich Ihnen meine Profilseite auf der Plattform www.wen-waehlen.de.

Eine allgemeine Ausführung über mein Verständnis von Politik und Ideen für die Zukunft finden Sie im Folgenden:

Grund­lage mei­ner Poli­tik bil­det das Prin­zip der Direk­ten Demo­kra­tie. Ich möchte, dass die Bür­ger*innen in grund­le­gen­den Ent­schei­dun­gen befragt wer­den und sich die Poli­tik daran ori­en­tiert (bundesweite Volksentscheide).

Als parteifreier Wahlkreisvertreter ver­stehe mich zual­ler­erst als Dienst­leis­ter den Bür­ger*innen gegenüber. Im Falle meiner Wahl möchte ich mit den Lichtenberger*innen politische Themen diskutieren, Verbesserungsvorschläge erarbeiten und die Ergebnisse im Bundestag vertreten. Denkbar ist auch eine authentifizierte Online-Abstimmung zu politischen Themen durch die Lichtenberger*innen, um eine Legitimation für die Umsetzung dieser Ideen zu erhalten. Zudem strebe ich die Zusammenarbeit mit Vereinen und Initiativen im Wahlkreis an, um auch hier bei der Umsetzung guter Ideen behilflich zu sein.

Auf bundespolitischer Ebene schlage ich vor, dass wir mit unserem gesellschaftspolitischen System vorerst gedanklich reinen Tisch machen und aus unseren Erfahrungen heraus überlegen, wie wir unser Land noch besser gestalten können. Anhand dieser Überlegungen entwerfen wir gemeinsam Thema für Thema ein neues System und können dieses dann Schritt für Schritt und mit Zuspruch aus der Bevölkerung (Volksentscheide) einführen.

Ich bin der Meinung, dass die Bereiche, die jeden Bürger betreffen staatlich, gemeinnützig und demokratisch organisiert werden sollten. Ein einfaches Beispiel, jeder Bürger braucht Strom, aber nicht jeder Bürger braucht einen Mixer oder ein Auto. In diesen Bereichen regelt der Markt Angebot und Nachfrage. Aber mit den Grundgütern der Daseinsvorsorge (Wasser, Strom u.a.) darf man dieses „Spiel“ nicht treiben.

Unter dieser Voraussetzung sind meine Vorschläge/politischen Ideen u.a.:

  • ein bundesweit einheitliches Bildungssystem, das allen eine qualifizierte Allgemeinbildung garantiert
  • die Sanierung und qualitativ hochwertige Ausstattung unserer Schulen und Kitas sowie eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Erzieher*innen und Lehrer*innen (bezogen auf z.B. Arbeitszeit, Gehalt, Betreuungsschlüssel)
  • ein gerechtes und nachhaltiges Gesundheitssystem, in dem alle Versicherten in eine Gesundheitskasse einzahlen und eine bestmögliche Versorgung erhalten
  • ein fahrscheinfreier Personennahverkehr, der allen ein gewisses Maß an Mobilität garantiert (der Fernverkehr bleibt kostenpflichtig, aber mit einer moderaten und transparenten Preispolitik)
  • die Gemeingüter Wasser und Strom in die öffentliche Hand, aber dezentral und gemeinnützig/genossenschaftlich organisiert, so dass jede Stadt/Region für sich eine optimale Lösung finden kann

Diese Vorschläge beinhalten einen schwerwiegenden systemischen Umbruch und stellen eine große Herausforderung dar. Die Grundvoraussetzung für diese Veränderungen wäre daher die Einführung einer Existenzsicherung für alle in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Nur so können wir die Strukturen ändern, ohne dass die betroffenen Bürger*innen sprichwörtlich „auf der Straße” landen. Wir sollten solch einen systemischen Umbruch aber vor allem als Chance verstehen, die vielen Sachbearbeiter aus ihren „Käfigen” namens Büro zu holen und ihnen die Möglichkeit zu geben, etwas Sinnvolles zu tun (ohne die Verwaltung jetzt als sinnfrei zu bezeichnen – ganz ohne wird es nicht gehen, aber so viel muss es auch nicht sein!).

Der Mensch ist nicht geschaffen für einen Bürojob. Also bitte reduzieren wir diese auf ein Minimum und gewährleisten denen, die diese Arbeit für uns erledigen, eine angenehme Arbeitsatmosphäre.

Für die Finanzierung dieser Themen sind ein gerechtes und einfaches Steuersystem, die Erhöhung der Kapitalertragssteuer, eine angemessene Vermögens- und Erbschaftssteuer sowie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer unabdingbar.

Haben Sie weitere Themen für mich, schreiben Sie mir eine Mail.