Herzlich willkommen

in diesem Jahr ist wieder Bundestagswahl und ich trete erneut parteifrei für meinen Wahlkreis an. Dieser hat sich zwar durch einen Umzug geändert – ich kandidiere erstmals für den Wahlkreis 083 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost – aber die Idee bleibt die gleiche: Eine unabhängige Bürger:innenvertretung im Bundestag. Am besten für jeden der 299 Wahlkreise.

Aktuell überarbeite ich meine Internetseite und hoffe, dass diese im April 2021 fertiggestellt ist. Unter den Menüpunkten finden Sie daher zum Teil noch den Stand von 2017.

Im Folgenden erläutere ich Ihnen die Idee (m)einer parteifreien Kandidatur und richte danach noch ein Dankeschön an meinen ehemaligen Wahlkreis.

Wenn Sie mich unterstützen möchten oder eine Frage haben, schreiben Sie mir gern eine Mail.

Bleiben Sie gesund.

Ihr Oliver Snelinski

Erläuterung zur parteifreien Kandidatur:

Bei der Bundestagswahl haben Sie zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen Sie einen Wahlkreisvertreter. So steht es auf dem Wahlzettel. Mit der Zweitstimme wählen Sie eine Partei. So weit, so klar. Wählen Sie nun mit Ihrer Erststimme einen Parteikandidaten (und die meisten Bürger:innen wählen „Partei – Partei“), haben Sie lediglich einen Parteivertreter mit einem vorgegebenen (bundesweiten) Programm.

Das verstehe ich jedoch nicht als Wahlkreisvertretung, denn die Bürger:innen in Bayern haben sicher andere Prioritäten, als Bürger:innen in Mecklenburg-Vorpommern. Hier kommen die parteifreien Wahlkreisvertreter:innen ins Spiel. Sie können im Gegensatz dazu offene Gesprächsrunden mit Bürger:innen und Expert:innen zu grundlegenden Themen (wie Bildung, Gesundheit, Umwelt usw.) im Wahlkreis durchführen und die Ergebnisse direkt im Bundestag vertreten.

Diese Idee zu Ende gedacht, hätten wir im Bundestag fünfzig Prozent unabhängige Wahlkreisvertreter:innen und fünfzig Prozent Parteiabgeordnete. Die Parteien wären von nun an gefordert, mit guten Vorschlägen, die unabhängigen Stimmen auf ihre Seite zu ziehen. Opposition und unabhängige selbst könnten Gesetzesentwürfe einbringen und gegebenenfalls Mehrheiten gewinnen. Die Bundesregierung (Exekutive) muss diese Gesetze dann umsetzen. Die Bürger:innen könnten klar erkennen, welche Parteien in ihrem Sinne agieren und wir würden der Bedeutung des Wortes „Demokratie“ wieder ein großes Stück näherkommen.

Nebenbei könnten Überhang- und Ausgleichsmandate entfallen, wenn Erst- und Zweitstimme entkoppelt werden. So würden mit der Erststimme 299 Wahlkreisvertreter:innen bestimmt und mit der Zweitstimme 299 Parteivertreter:innen nach Landesliste. Der Bundestag behielte stets seine angedachte Größe von 598 Abgeordneten. Mehrkosten für weitere Abgeordnete (aktuell 709) könnten damit verhindert werden.

Kandidat:innen im Wahlkreis werden nach ihrer Person und ihren Ideen gewählt. Es können also Mütter, Väter, Künstler:innen, Wissenschaftler:innen, Student:innen, Schüler:innen, Angestellte und Selbststängie sein. Menschen, die Lust haben, die Interessen der Bürger:innen für vier Jahre zu vertreten.

Wenn es um Werte und Ideen geht, kann ich natürlich nur für mich sprechen. Ich hoffe aber und gehe davon aus, dass sich die Bürger:innen über mögliche Kandidat:innen informieren und nicht „die Katze im Sack“ wählen. Ich wünsche mir daher Kandidat:innen mit einem freiheitlich-demokratischen Grundverständnis, die für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit stehen und eine klimaneutrale, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Politik vertreten. Dafür werde ich bis Juli 2021 versuchen, Menschen zu motivieren, für ihren Wahlkreis anzutreten. Für eine bürgerbestimmte Politik im Bundestag.

Dankeschön Lichtenberg!

Liebe Lichtenberger:innen,

ich bedanke mich für Ihre Stimmen und Ihre Unterstützung bei den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017. Ihr Zuspruch ließ und lässt mich weiter an die Idee glauben und für diese kämpfen, obwohl ich eigentlich nur drei Bundestagswahlen machen wollte.

Bitte schauen Sie weiterhin, ob unabhängige Kandidat:innen Ihre Interessen vertreten möchten und unterstützen Sie diese mit Ihrer Erststimme. Sollten Sie Familie, Freunde und Bekannte in meinem neuen Wahlkreis haben, freue ich mich über eine Empfehlung.

Vielen Dank für Alles.

Ihr Oliver Snelinski